Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Präambel

Die aumedo GmbH (nachfolgend aumedo genannt) bietet auf der Website www.aumedo.de eine Plattform an (nachfolgend aumedo.de genannt), auf der sich Augenärzte, Optiker, Augenkliniken und Unternehmen (nachfolgend: Kunde)  präsentieren können, um so für Patienten/Kunden die Suche nach einem Arzt, Optiker, einer Klinik oder Produkten zu erleichtern.

§ 2 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Beziehung zwischen aumedo und dem Augenarzt, dem Optiker und/oder der Augenklinik (nachfolgend Kunde genannt) über kostenpflichtige Dienstleistungen von aumedo.
  2. Soweit entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden bestehen, sind diese unwirksam, auch wenn aumedo ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
  3. Abweichende Vereinbarungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen im Einzelfall der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformklausel.

§ 3 Vertragsschluss und Vertragsinhalt

  1. Der Umfang des Vertrages und die von dem Kunden entsprechend zu zahlende Gegenleistung (nachfolgend Gebühren) werden in diesem vertraglich zwischen aumedo und dem Kunden festgelegt. Die Verträge gehen den einzelnen Kunden individuell zu.
  2. Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte kommt durch die Registrierung und anschließende gesonderte Bestätigung den Vertrag kostenpflichtig abzuschließen, bei welcher der Kunde zu bestätigen hat, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert hat und der jeweiligen Annahme durch aumedo zustande. Die Annahme durch aumedo erfolgt spätestens mit Erhalt der Zugangsdaten. Im Falle von Unternehmen kommt der Vertrag durch Unterzeichnung beider Parteien zustande.
  3. Inhalt des Vertrages ist die Mitgliedschaft des Kunden auf aumedo.de. Die Mitgliedschaft ermächtigt den Kunden ein erweitertes Profil auf aumedo.de einzustellen. Hierzu kann er sich entsprechend des Umfangs des gewählten Möglichkeiten präsentieren.

§ 4 Preise und Leistungen

  1. aumedo stellt dem Kunden als Entgelt für die erbrachten Leistungen die beim Absenden des Antrags mitgeteilten Gebühren in Rechnung. Die Gebühren sind mit Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung sofort fällig.
  2. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Soweit der Kunde mit Zahlungen für Leistungen von aumedo in Verzug kommt, hat aumedo das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern bis der Verzug aufgehoben ist.
  4. Im Falle eines Zahlungsverzuges stellt aumedo vorbehaltlich eines höheren Verzugsschadens 8% Verzugszinsen in Rechnung.

§ 5 Tarifänderungen und Tarifwechsel

  1. Für aumedo besteht die Möglichkeit einer Tarifänderung (Gebührenanpassung bei gleichbleibendem Leistungsangebot) gegenüber dem Kunden. Dieser ist nur möglich bei vorheriger, schriftlicher Mitteilung gegenüber dem Kunden, wobei mindestens eine Vorankündigungsfrist von zwei Monaten zum Quartalsende besteht. Soweit der Kunde mit der Tarifänderung nicht einverstanden ist, kann per Email oder schriftlich zum geplanten Änderungszeitpunkt kündigen.
  2. aumedo hat darüber hinaus die Möglichkeit dem Kunden einen Tarifwechsels (Gebührenanpassung bei verändertem Leistungsangebot) anzubieten. Ein solcher kommt nur durch eine Zusatzvereinbarung zustande, welche der Kunde aumedo schriftlich zu bestätigen hat.

§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  1. Der Kunde ist für die Informationen, die er Nutzern der Plattform aumedo.de zur Verfügung stellt, verantwortlich. Der Kunde ist insbesondere dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass das jeweilige Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten wird. Verstöße hiergegen fallen nicht in den Verantwortungsbereich von aumedo.
  2. Der Kunde versichert aumedo dafür Sorge zu tragen, dass die in seiner Sphäre bestehende IT-Infrastruktur angemessen geschützt ist.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform von aumedo.de nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Premium-Kunden ein: Der Kunde stellt sicher, dass von ihm eingefügten Daten nicht gegen gesetzlichen Bestimmungen bzgl. Jugendschutz, Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstößt. Er unterlässt die Einbringung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt. Der Kunde ist verpflichtet unsachgemäße Nutzung zu unterlassen. Unsachgemäß ist eine Nutzung insbesondere dann, wenn sie von dem Vertragszweck nicht umfasst ist.
  4. Soweit der Kunde gegen die Verpflichtungen aus § 7 Abs. 3 dieses Vertrages verstößt, behält sich aumedo ausdrücklich vor, den Zugang für den Kunden zur Plattform ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren und auch sonstige Leistungen vorübergehend einzustellen. Gleichzeitig behält sich aumedo vor das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
  5. Der Kunde stellt aumedo von Ansprüchen Dritter, aufgrund einer Pflichtverletzung nach § 7 Abs. 3 dieses Vertrages frei.
  6. Der Kunde versichert aumedo nach besten Wissen und Gewissen, dass sämtliche Daten wahrheitsgetreu angegeben und auf ihre Richtigkeit überprüft worden sind.
  7. Der Kunde verpflichtet sich ausschließlich einzigartige Inhalte auf seinem Profil einzupflegen.
  8. Der Kunde verpflichtet sich auf seiner Internetpräsenz, soweit vorhanden, einer Verlinkung zum aumedo Augenportal zu setzen.

§ 7 Urheber und Kennzeichenrecht von aumedo.de

Sämtliche bei aumedo veröffentlichte und von aumedo selbst erstellte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken und Computerprogramme sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, von Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von aumedo. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc.

Das Copyright für veröffentlichte, von aumedo selbst erstellte Objekte oder im Eigentum von aumedo befindliche Inhalte bleibt allein bei aumedo. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von aumedo nicht gestattet.

§ 8 Nutzung durch Dritte

  1. Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen aumedo und dem Kunden zustande. Der Kunde darf den Vertrag ausschließlich für eigene Zwecke nutzen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte zu deren gewerblichen Zwecke ist nicht gestattet.

§ 9 Haftung

  1. aumedo haftet auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder aus einer unerlaubten Handlung ausschließlich bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Darüber hinaus besteht für aumedo keine Haftung, soweit zwingende gesetzliche Regelungen nichts anderes vorsehen.

§ 10 Datenschutz

  1. aumedo nimmt die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz sehr ernst und sichert dem Kunden ausdrücklich zu, die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. Sollte aumedo einen Dritten beauftragen, wird dieser ebenso verpflichtet die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

§ 11 Kündigung

  1. Der Kunde schließt diesen Vertrag mit aumedo auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag ist mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen vor Ablauf des laufenden Buchungszeitraums kündbar. Die Mindestlaufzeit dieses Vertrags beträgt ein Jahr ab Vertragsschluss. Danach verlängert sich die Laufzeit jeweils um ein Jahr.
  2. Die außerordentliche Kündigung wegen eines wichtigen Grundes bleibt den Vertragsparteien jederzeit vorbehalten.
  3. Eine Kündigung des Vertrages nach § 11 Abs.1 oder Abs.2 diesen Vertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den Leistungen von aumedo gesperrt.

§ 12 Schlußvorschriften

  1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand ist Düsseldorf
  3. Etwaige andere Regelungen müssen in separaten Verträgen geschlossen werden

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.